Die SPD zeigt in Ludwigshafen ihr wahres Gesicht: Oberbürgermeisterin Steinruck, bis 2023 selbst SPD-Mitglied, lässt den AfD-Kandidaten Joachim Paul kurzerhand von der Oberbürgermeister-Wahl ausschließen – mit einem selbst beauftragten „Verfassungsschutzbericht“, mutmaßlich in Zusammenarbeit mit SPD-Innenminister… Verfassungsbruch in Ludwigshafen : Irres SPD-Gutachten wird Paul nicht stoppen !
Zum Gesetzentwurf zur Änderung verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Christian Rohde, im Hessischen Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat der Landesregierung das Verfassungsschutzgesetz und der Hessische Staatsgerichtshof hat ihr das Versammlungsfreiheitsgesetz mit einer kräftigen Klatsche… AfD fordert : Hören Sie auf, den Verfassungsschutz zur Bekämpfung der Opposition zu missbrauchen !
Was im Barbarossabad von Gelnhausen passiert ist, darf nicht ohne Folgen bleiben. Und damit ist mehr gemeint als nur wohlfeile Worte und Bekundungen. Wenn sich jetzt etwa der CDU-Bürgermeister der Stadt hinstellt und sagt, dies… Missbrauchsskandal im Freibad von Gelnhausen: Was sind die Folgen?
Der AfD-Kreisverband Offenbach-Land richtete gestern in Heusenstamm eine Vortragsveranstaltung mit Bürgerdialog aus. Die Resonanz war gut; ca. 80 Personen, gerade soviel, wie die „Alte Schule“ fasst, folgten der Einladung, um sich über aktuelle politische Themen… Gelungene Vortragsveranstaltung in Heusenstamm-Rembrücken
Am vergangenen Samstag richteten wir unser traditionelles Frühlingsfest im Kreisverband Offenbach-Land aus. Wie schon in den vergangenen Jahren, kehrten wir ein zu Fisch, Bratwurst, Bier und Wein. Viele ehrenamtliche Helfer machten diesen Tag wieder zu… Frühlingsfest unseres Kreisverbandes gut besucht – Mitgliederzahlen steigen stark an – Interesse an unserer Bürgerpartei ungebrochen
Zu einem Antrag der hessischen Landesregierung, CDU und SPD, „Klimaschutz realitätsweisend gestalten: Klimaneutralität durch Technologieoffenheit und umweltbewusstes Handeln“ hat die AfD einen eigenen Antrag eingebracht mit dem Titel „Klimaschutz und Klimaneutralität sind kostspielige Irrwege, die… Der Ausstieg aus dem ideologischen Klimaschutz wäre die Befreiung für Wirtschaft und Gesellschaft !
„Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: in aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt. Der Geheimdienst verfügt noch… Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit :
