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AMPEL-KOALITION: NICHT ZU SCHADE, SPAZIERGÄNGER ZU KRIMINALISIEREN

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Neben den vielen unregelmäßigen, durch die Presse als Coronaleugner-Demos verunglimpften Demonstrationen gegen Grundrechtseinschränkungen  formt sich eine neue Art von Demonstration. Mit unzähligen, eher unpolitisch anmutenden „Montagsspaziergängen“ erfährt die Bewegung mittlerweile auch eine breite Wahrnehmung in… 

Unterschlagung von Grundrechten: BVerfG erklärt Notbremse rechtens

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Mit der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde über die Schulschließungen infolge der sog. Bundesnotbremse, hat Karlsruhe bewiesen, dass dem Götzen der Fallminimierung auch Grundrechte bereitwillig geopfert werden. Eine Kurskorrektur der Coronapolitik auf juristischem Wege ist somit vorerst… 

Dr. Robert Rankl wieder wiedergewählt

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– Kein Entzug des passiven Wahlrechts durch eine Partei – Demokratie an der Basis funktioniert – Kreisvorstand der AfD in Offenbach-Land wieder komplett Dr. Robert Rankl ist am 9. November wieder als Kreisprecher des Kreisverband…