Die mit dem eher vagen Verweis auf eine angespannte Coronalage begründeten Eingriffe in die Freiheit der Bürger dienen auch als Vorwand, die Opposition in den Bürgervertretungen des Landes vorzuführen und zu behindern. Das stellte auch… AfD-Stadtverordnete in Rodgau sitzen hinter Plexiglas
Während der Koalitionsvertrag schon einen inhaltlichen Einblick in die Pläne zur Demontage Deutschlands bot, steht mit der Kanzlerwahl und der Vereidigung des Bundeskabinetts auch das dazugehörige Personal fest. Jenseits des literarischen Freudentaumels regt sich in… Haltbarkeitsdatum der Ampel steht fest
Mit der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde über die Schulschließungen infolge der sog. Bundesnotbremse, hat Karlsruhe bewiesen, dass dem Götzen der Fallminimierung auch Grundrechte bereitwillig geopfert werden. Eine Kurskorrektur der Coronapolitik auf juristischem Wege ist somit vorerst… Unterschlagung von Grundrechten: BVerfG erklärt Notbremse rechtens
