Während der Koalitionsvertrag schon einen inhaltlichen Einblick in die Pläne zur Demontage Deutschlands bot, steht mit der Kanzlerwahl und der Vereidigung des Bundeskabinetts auch das dazugehörige Personal fest.
Jenseits des literarischen Freudentaumels regt sich in den Leitmedien des Landes nicht die kleinste Kritik an Personen, die noch im Wahlkampf laufend ihre Unfähigkeit unter Beweis gestellt hatten.
Nicht nur das Verteidigungsressort erfährt mit der altjüngferlich-anmutenden Christine Lambrecht eine Kontinuität der Würdelosigkeit, sondern auch das Außenministerium erhält mit Annalena Baerbock eine Chefin, die für die Repräsentation Deutschlands auf internationaler Bühne mindestens so ungeeignet ist wie ihr Vorgänger, Herr Heiko Maas.
Einen ersten Vorgeschmack boten daher auch die ersten Auslandsvisiten der neuen Außenministerin: Im Umgang mit ihrem polnischen Amtskollegen zeigte sie sich erwartungsgemäß unbedarft, und auch den gewohnten Reparationsforderungen und Belehrungen der polnischen Seite hatte Baerbock nur wenig entgegenzusetzen.
Erwartungsgemäß liegt der Fokus grüner Außenpolitik nämlich weniger auf der Wahrung und Verhandlung nationaler Interessen, sondern viel mehr auf der als „Feminist Foreign Policy“ bezeichneten Zielsetzung, das Parkett außenpolitischer Beziehungen und Konflikte mit denselben Belanglosigkeiten zu überziehen wie schon die deutsche Innenpolitik.
Der Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Offenbach Land der Alternative für Deutschland, Karl Kiesler sagte dazu am Donnerstag: „Es ist davon auszugehen, dass der Kabinettsfrieden nicht lange halten wird, und schon bald über die Unfähigkeit exponierter Minister stürzen. Wir halten es beispielsweise für wahrscheinlich das Frau Baerbock als Ministerin für Äußeres mindestens so krachend scheitern wird, wie schon als Spitzenkandidatin der Grünen im Bundestagswahlkampf 2021.“
Laut jüngsten Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF Politbarometer erwarten auch 52 Prozent der Befragten wahlberechtigten bereits jetzt eine schlechte Amtsführung.
Die AfD wird der neuen Bundesregierung stärkster Kritiker sein und fortwährend an Regierungsoptionen bürgerlich-konservativer Mehrheiten arbeiten.
Einen Eindruck wie eine blaue Außenpolitik, insbesondere im Umgang mit unseren polnischen Nachbarn, aussehen könnte, erhalten Sie im beigefügten Video des von dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender PHOENIX ausgestrahlten Europatalks zwischen dem EU-Parlamentarier Gunnar Beck, der AfD/ID, und dem EU-Parlamentarier Daniel Freund, der Grünen/EFA.
Das Video (Dauer ca. 22 Minuten) finden Sie hier.
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