Die SPD zeigt in Ludwigshafen ihr wahres Gesicht: Oberbürgermeisterin Steinruck, bis 2023 selbst SPD-Mitglied, lässt den AfD-Kandidaten Joachim Paul kurzerhand von der Oberbürgermeister-Wahl ausschließen – mit einem selbst beauftragten „Verfassungsschutzbericht“, mutmaßlich in Zusammenarbeit mit SPD-Innenminister Ebling. Die Begründung? Paul habe über die Nibelungensage geschrieben und Tolkiens „Herr der Ringe“ konservativ interpretiert. Ernsthaft! Wenn schon Literaturkritik als „verfassungsfeindlich“ gilt, leben wir längst in einem Tollhaus.
Der elfseitige Bericht des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes liest sich wie eine Satire. Paul wird vorgeworfen, dass er den desolaten Zustand des Stadtteils Hemshof mit dem hohen Migrantenanteil in Verbindung bringt – eine Tatsache, die jeder Ludwigshafener kennt. Selbst ein Bücherbasar mit einem Antiquariat wird als „rechtsextrem“ diffamiert. Der einzige konkrete Vorwurf bleibt ein unbewiesenes Gerücht über eine angebliche Handgeste. Das ist die „Beweislage“ für den Ausschluss eines demokratisch gewählten Kandidaten!
Wir werden uns mit allen juristischen Mitteln gegen diesen Angriff auf die Demokratie wehren! Die AfD wird in Ludwigshafen antreten können – diese verfassungswidrige Entscheidung darf niemals zur Blaupause für ganz Deutschland werden. Wir kämpfen nicht nur für unseren Kandidaten, sondern für die Wahlrechte von 23,4 Prozent der Ludwigshafener. Die SPD mag den Verfassungsschutz missbrauchen, aber wir haben das Grundgesetz auf unserer Seite. Dieser Willkürakt wird vor Gericht keinen Bestand haben!