Neben den vielen unregelmäßigen, durch die Presse als Coronaleugner-Demos verunglimpften Demonstrationen gegen Grundrechtseinschränkungen formt sich eine neue Art von Demonstration. Mit unzähligen, eher unpolitisch anmutenden… Weiterlesen »AMPEL-KOALITION: NICHT ZU SCHADE, SPAZIERGÄNGER ZU KRIMINALISIEREN
Die mit dem eher vagen Verweis auf eine angespannte Coronalage begründeten Eingriffe in die Freiheit der Bürger dienen auch als Vorwand, die Opposition in den… Weiterlesen »AfD-Stadtverordnete in Rodgau sitzen hinter Plexiglas
Mit der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde über die Schulschließungen infolge der sog. Bundesnotbremse, hat Karlsruhe bewiesen, dass dem Götzen der Fallminimierung auch Grundrechte bereitwillig geopfert werden.… Weiterlesen »Unterschlagung von Grundrechten: BVerfG erklärt Notbremse rechtens
