Neben den vielen unregelmäßigen, durch die Presse als Coronaleugner-Demos verunglimpften Demonstrationen gegen Grundrechtseinschränkungen formt sich eine neue Art von Demonstration. Mit unzähligen, eher unpolitisch anmutenden „Montagsspaziergängen“ erfährt die Bewegung mittlerweile auch eine breite Wahrnehmung in… AMPEL-KOALITION: NICHT ZU SCHADE, SPAZIERGÄNGER ZU KRIMINALISIEREN
Die mit dem eher vagen Verweis auf eine angespannte Coronalage begründeten Eingriffe in die Freiheit der Bürger dienen auch als Vorwand, die Opposition in den Bürgervertretungen des Landes vorzuführen und zu behindern. Das stellte auch… AfD-Stadtverordnete in Rodgau sitzen hinter Plexiglas
Mit der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde über die Schulschließungen infolge der sog. Bundesnotbremse, hat Karlsruhe bewiesen, dass dem Götzen der Fallminimierung auch Grundrechte bereitwillig geopfert werden. Eine Kurskorrektur der Coronapolitik auf juristischem Wege ist somit vorerst… Unterschlagung von Grundrechten: BVerfG erklärt Notbremse rechtens
