Neben den vielen unregelmäßigen, durch die Presse als Coronaleugner-Demos verunglimpften Demonstrationen gegen Grundrechtseinschränkungen formt sich eine neue Art von Demonstration. Mit unzähligen, eher unpolitisch anmutenden „Montagsspaziergängen“ erfährt die Bewegung mittlerweile auch eine breite Wahrnehmung in kleineren Städten.
Mit der fortschreitenden Klarheit über unnütze Maßnahmen, welche auch 2022 das öffentliche Leben fest im Griff haben, regt sich ein unübersehbarer Widerstand, welcher jedoch mit Ausnahme der Parlamentsarbeit der AfD überhaupt keine politische Repräsentation oder Gehör findet. Ausschweifende Präsenz in den Medien genießen jedoch solche Versuche, diese Bewegung in eine Reihe mit Extremisten und Gewalttätern zu rücken, um so schließlich den legitimen Protest der Bürger gegen einen übergriffigen Staat zu diffamieren und delegitimieren.
Die hessische Bundesinnenministern Nancy Faeser versuchte sich infolgedessen durch harte Durchgriffe, insbesondere gegen die Kommunikation von Maßnahmengegnern – etwa durch Zensur im Messengerdienst Telegram – ins Gespräch zu bringen und so schließlich auch die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Negativschlagzeilen, wie etwa deren Beiträge in zweifelsfrei linksextremistischen Publikationen, abzulenken. Nicht nur der Umgang mit der fehlenden Distanz zum Linksextremismus, auch die offene Doppelmoral im Umgang mit Demonstrationen bekräftigen die fehlende charakterliche Eignung zum Ministeramt der Hofheimerin.
Der Bundestagsabgeordnete und nominierter Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Inneres und Heimat, Martin Hess, schrieb hierzu auf Twitter: „Die Bundesregierung diffamiert friedliche Spaziergänge gegen überzogene Corona-Maßnahmen als extremistisch und ruft Bürger zur Nichtteilnahme auf, rechtfertigt aber zivilen Ungehorsam und Straftaten bei Klimaprotesten als ‚absolut legitim‘. Diese Doppelmoral ist inakzeptabel!“
Wir unterstützen die bürgerlichen Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen und verwehren uns gegen die Diffamierung und Kriminalisierung der Maßnahmengegner!
Wenn Sie wissen möchten, wo in Ihrer Nähe Demonstrationen stattfinden, empfehlen wir Ihnen die Protestkarte des Filmkunstkollektivs.
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